Welche Impfungen sind für medizinisches Personal Pflicht? – Masernschutzgesetz, Hepatitis B & Nachweise

Bei der Einstellung einer neuen Medizinischen Fachangestellten, eines Auszubildenden oder eines Praktikanten stellt sich für die Praxisleitung die Frage, welche Impfungen tatsächlich verpflichtend sind. Eine gesetzliche Nachweispflicht besteht für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen insbesondere beim Masernschutz. Die entsprechenden Vorgaben sind im Infektionsschutzgesetz geregelt. Andere Impfungen, darunter insbesondere die Hepatitis-B-Impfung, sind anders geregelt: Je nach Gefährdung muss der Arbeitgeber im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge eine Impfung anbieten, die Entscheidung über die Annahme liegt jedoch bei der Beschäftigten.

Für die Praxisleitung bedeutet das, zwischen dem gesetzlich vorgeschriebenen Masernnachweis und den Impfangeboten im Rahmen des Arbeitsschutzes zu unterscheiden. Welche Personen einen Masernnachweis erbringen müssen, welche Nachweise zulässig sind und welche Folgen ein fehlender Nachweis haben kann, regelt das Infektionsschutzgesetz. Die arbeitsmedizinische Vorsorge berücksichtigt dagegen die konkrete Gefährdung am Arbeitsplatz.

Das Masernschutzgesetz gilt bundesweit seit dem 1. März 2020. Es hat die Regelungen zum Masernschutz im Infektionsschutzgesetz ergänzt. Nachweispflichtig sind Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind und in einer Einrichtung nach § 23 Abs. 3 IfSG tätig sind. Dazu gehören unter anderem Arzt- und Zahnarztpraxen, in denen Personen mit regelmäßigem Kontakt zu Patienten tätig sind. Ausgenommen sind Personen, die vor 1971 geboren wurden.

Für die Nachweispflicht ist nicht entscheidend, ob eine Person selbst medizinische Tätigkeiten ausübt. Auch andere Personen können erfasst sein, wenn sie in der entsprechenden Einrichtung tätig sind. Dazu können beispielsweise Auszubildende, Praktikanten oder Reinigungskräfte gehören. Bei neu aufgenommenen Tätigkeiten ist der erforderliche Nachweis grundsätzlich vor Beginn der Tätigkeit zu erbringen.

Für den Masernschutz sieht das Infektionsschutzgesetz unterschiedliche Möglichkeiten vor, mit denen die erforderliche Immunität oder eine medizinische Ausnahme nachgewiesen werden kann. Für die Praxisleitung ist dabei entscheidend, welche Form des Nachweises vorgelegt werden kann und welche Anforderungen jeweils gelten.

Der erforderliche Masernschutz kann durch einen Impfnachweis, einen Immunitätsnachweis oder ein ärztliches Zeugnis über eine medizinische Kontraindikation belegt werden.

Ein ausreichender Impfschutz wird durch die im Impfausweis dokumentierten Masernschutzimpfungen nachgewiesen. Bei Erwachsenen, die nach 1970 geboren wurden, sind grundsätzlich zwei Masernschutzimpfungen erforderlich. Für Kinder gelten altersabhängige Vorgaben. Alternativ kann ein ärztliches Zeugnis eine ausreichende Immunität gegen Masern bestätigen. Eine solche Immunität kann beispielsweise nach einer durchgemachten Masernerkrankung bestehen und ärztlich durch eine entsprechende Untersuchung festgestellt werden. Liegt eine medizinische Kontraindikation gegen eine Masernimpfung vor, kann diese ebenfalls durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden.

Auch eine kombinierte Impfung wie die Masern-Mumps-Röteln-Impfung erfüllt die Anforderungen, sofern der erforderliche Masernschutz gegeben ist.

Der Nachweis ist gegenüber der Leitung der jeweiligen Einrichtung vorzulegen. Bei einer neu aufgenommenen Tätigkeit muss der erforderliche Nachweis grundsätzlich vor Beginn der Tätigkeit erbracht werden. Die Praxisleitung prüft, ob ein entsprechender Nachweis vorliegt, und dokumentiert die Nachweisprüfung unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

Wird kein ausreichender Nachweis vorgelegt oder bestehen Zweifel an seiner Gültigkeit, gelten die gesetzlichen Vorgaben zum weiteren Vorgehen. In bestimmten Fällen ist das zuständige Gesundheitsamt zu informieren und die erforderlichen personenbezogenen Daten zu übermitteln. Das Gesundheitsamt kann weitere Nachweise verlangen und bei Zweifeln an der Immunität eine ärztliche Untersuchung anordnen. Die Praxisleitung sollte daher ein einheitliches Verfahren für die Prüfung und Dokumentation der Nachweise festlegen.

Ein gut organisierter Praxisalltag erleichtert die Koordination wiederkehrender Aufgaben und Abläufe. Die Praxissoftware medatixx lässt sich individuell konfigurieren und bietet unter anderem Funktionen für die Ablaufsteuerung, das Aufgabenmanagement, die medizinische Dokumentation und die Abrechnung. Dadurch können verschiedene organisatorische und administrative Prozesse innerhalb der Praxissoftware abgebildet und auf die jeweiligen Anforderungen der Praxis abgestimmt werden.

Die Software kann zudem mit zubuchbaren Add-ons erweitert werden. Dazu gehören beispielsweise Lösungen für das Impfmanagement, die digitale Archivierung und das Online-Terminmanagement.

Wird der erforderliche Masernnachweis nicht vorgelegt, können unterschiedliche rechtliche Folgen eintreten.

Für die Praxisleitung sind dabei insbesondere folgende Konsequenzen relevant:

• Gesetzliches Tätigkeitsverbot: Wer eine Tätigkeit in einer betroffenen Einrichtung neu aufnehmen möchte und keinen ausreichenden Nachweis vorlegt, darf dort nicht tätig werden. Dafür ist kein behördlicher Bescheid erforderlich.
• Meldung an das Gesundheitsamt: Fehlt der Nachweis oder bestehen Zweifel an seiner Gültigkeit, muss die Einrichtungsleitung das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich informieren.
• Behördliche Maßnahmen: Das Gesundheitsamt kann die betroffene Person zur Beratung laden und zur Vervollständigung des Impfschutzes auffordern. Wird der erforderliche Nachweis nicht innerhalb einer angemessenen Frist erbracht, kann die Behörde untersagen, die Einrichtung zu betreten oder dort tätig zu werden.
• Bußgeld: Verstöße gegen die gesetzlichen Nachweis- und Meldepflichten können mit einem Bußgeld geahndet werden. Dies kann auch die Einrichtungsleitung betreffen, wenn Personen entgegen den gesetzlichen Vorgaben ohne ausreichenden Nachweis beschäftigt werden.
• Arbeitsrechtliche Folgen: Welche Auswirkungen ein Tätigkeitsverbot auf das Arbeitsverhältnis hat, etwa hinsichtlich der Vergütung oder einer möglichen Umsetzung, ist im jeweiligen Einzelfall arbeitsrechtlich zu beurteilen.

Für medizinisches Personal ist zwischen dem gesetzlich vorgeschriebenen Masernnachweis und den Impfangeboten im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu unterscheiden. Der Masernschutz muss durch einen zulässigen Nachweis belegt werden. Bei entsprechender Gefährdung muss der Arbeitgeber insbesondere eine Hepatitis-B-Impfung anbieten. Die Entscheidung für oder gegen die Impfung bleibt den Beschäftigten überlassen.

Für die Praxisleitung bedeutet das, den Masernnachweis bereits in den Einstellungsprozess einzubeziehen und die erforderlichen Nachweise ordnungsgemäß zu prüfen und zu dokumentieren. Fehlt ein erforderlicher Nachweis oder bestehen Zweifel an seiner Gültigkeit, sind die gesetzlichen Vorgaben zum weiteren Vorgehen zu beachten. Gleichzeitig sollte die arbeitsmedizinische Vorsorge so organisiert sein, dass Beschäftigten mit entsprechender Gefährdung die erforderlichen Impfungen angeboten werden. Damit lassen sich gesetzliche Anforderungen und Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes im Praxisalltag strukturiert umsetzen.